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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Einleitung

In den nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden die Modalitäten der zwischen Ihnen und uns abgeschlossenen Verträge geklärt.

Die verwendeten Begriffe sind nicht geschlechtsspezifisch.

Stand: 06. Juni 2021


Inhaltsübersicht:


§1 Geltungsbereich und Begriffsdefinitionen:

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Käufer in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Regelungen erlangen nur Gültigkeit, sofern diese einzelvertraglich geregelt sind.

(2) Im Sinne dieser AGB ist Käufer entweder Verbraucher oder Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Für alle zwischen uns und dem Käufer geschlossenen Verträge gelten die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Beachten Sie hierzu besonders die Bestimmungen des BGB. Das UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen.

(4) Im Sinne dieser AGB zählt als Werktag ein Tag in der Woche von Montag bis Samstag außer der gesetzlichen Feiertage in der Bundesrepublik Deutschland bzw. in Sachsen-Anhalt.


§2 Vertragsabschluss / Zustandekommen eines Vertrages:

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop https://www.stoffimpressionen.de. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

Benjamin Troegel
Stoffimpressionen.de
Dr.-Thilo-Blick-Str. 9
38871 Ilsenburg (Harz)
Deutschland

E-Mail: info@stoffimpressionen.de
Telefon: +49 (0)39452-449891
Telefax: +49 (0)39452-449892
Webseite: https://www.stoffimpressionen.de

zustande.

(2) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Käufer, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Käufer ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Käufer gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

  • Auswahl der gewünschten Waren, jeweils durch Klicken auf den Button "In den Warenkorb".

  • Sind alle Artikel ausgewählt, so sehen Sie die Übersicht aller ausgewählter Artikel im "Warenkorb".

  • Durch Klicken des Buttons "Weiter zur Bestellung" wird der eigentliche Bestellvorgang gestartet.

  • Mit einem Kundenkonto erfolgt die Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort) bzw. als Gast erfolgt zunächst die Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse.

  • Anschließend auf den Button "Kundendaten abschicken" drücken.

  • Auswahl der Versand- und Zahlungsart und den Button "Mit Bestellung fortfahren" drücken.

  • Bei PayPal oder Amazon Pay erfolgt zunächst eine automatische Weiterleitung auf die Internetseite des Zahlungsdienstleisters. Dort findet die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe der Zahlungsdaten statt. Abschließend erfolgt erneut eine automatische Weiterleitung zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite.

  • Zum Schluss besteht mit der "Zusammenfassung" die Möglichkeit sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen.

  • Die verbindliche Absendung der Bestellung erfolgt durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“.

Nach erfolgreichem Durchlauf dieser Bestellprozedur erhält der Käufer eine automatisch generierte Eingangsbestätigung per E-Mail. Nach Prüfung des Vertragsangebotes durch uns, erhält der Käufer eine verbindliche Bestellbestätigung. Hiermit kommt der Vertrag zustande.

(4) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter https://www.stoffimpressionen.de/AGB einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie, sofern Sie ein Kundenkonto bei uns angelegt haben, in unserem Kunden-Bereich unter "Mein Konto" → "Meine Bestellungen" einsehen.

(5) Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.


§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit:

(1) Die angegebenen Preise sind Endpreise. Stoffimpressionen.de wendet steuerrechtlich die Kleinunternehmerregulung an. Gemäß §19 UStG wird daher keine Umsatzsteuer erhoben und somit nicht bei den Angeboten, Rechnungen oder an sonstigen Stellen ausgewiesen. Die ausgewiesenen Preise beinhalten nicht die Versandkosten.

(2) Für jede kostenpflichtige Bestellung erheben wir eine Versandkostenpauschale von 3,90 EUR. Diese entfällt ab einem Warenwert von 50,00 EUR und der Käufer erhält die Waren kostenlos geliefert. Die Versandkosten (falls erhoben) werden in der Bestellübersicht, in der Bestellbestätigung und auf der Rechnung separat angegeben.

(3) Der Käufer hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse/Überweisung, PayPal, Amazon Pay, Barzahlung bei Abholung oder per Nachnahme. Weitere Erklärungen zum Ablauf finden Sie bei den Zahlungsmöglichkeiten.

(4) Hat der Käufer die Zahlung per Vorkasse/Überweisung gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. Hierbei gilt eine Zahlungsfrist von 10 Werktagen ab Zugang der Vertragsbestätigung. In dieser Zeit bleibt die Ware für den Käufer reserviert und wird nach Zahlungseingang unverzüglich zum Versand aufgegeben. Wir behalten uns das Recht vor vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist. Eine eventuell nach dem Rücktritt eingehende Zahlung des Käufer wird in diesem Fall erstattet.

(5) Hat der Käufer die Zahlung per PayPal gewählt, so sind bei dieser Zahlungsmethode zusätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PayPal zu beachten.

(6) Hat der Käufer die Zahlung per Amazon Pay gewählt, so sind bei dieser Zahlungsmethode zusätzlich die Nutzungsvereinbarungen von Amazon Pay zu beachten.

(7) Soweit wir per Nachnahme liefern oder eine Warenabholung vereinbart wurde, tritt die Fälligkeit der Kaufpreisforderung mit Erhalt der Ware ein.


§4 Lieferung:

(1) Wir liefern unserere Waren ausschließlich innerhalb von Deutschland und in das EU-Ausland mit den von uns benannten Transportdienstleistern. Weitere Informationen hierzu finden Sie bei den Versandinformationen.

(2) Wir behalten uns das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung abweichend zu den Angaben im erfolgten Bestellvorgang einen anderen Transportdienstleister auszuwählen, um die Lieferung der Waren aus Ihrem Kaufvertrag fristgerecht zu erfüllen.

(3) Die Lieferung erfolgt innerhalb von 2 bis 3 Werktagen innerhalb von Deutschland und innerhalb von 2 bis 14 Tagen ins EU-Ausland (siehe die Versandinformationen für konkrete Laufzeiten in das jeweilige Zielland). Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse/Überweisung am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.

(4) Sollte eine Lieferung von Waren an den Käufer fehlschlagen, weil der Käufer eine falsche oder unvollständige Lieferadresse angegeben haben, so erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Käufer die unmittelbaren Kosten des erneuten Versands übernimmt. Diese Kosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten.

(5) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer oder einen von ihm benannten Empfangsberechtigten auf diesen über.


§5 Eigentumsvorbehalt:

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

(2) Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.


§6 Widerrufsrecht als Verbraucher:

(1) Als Verbraucher steht Ihnen grundsätzlich ein Widerrufsrecht gemäß den aktuellen gesetzlichen Regelungen zu. Die Details sind in der Widerrufsrechtsbelehrung beschrieben, welche Sie weiterhin beim Vertragsabschluss und in der Auftragsbestätigung einsehen können.

(2) Zusätzliche Informationen zum Widerruf: Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Waren. Wir möchten Sie bitten die Ware möglichst in der Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen zurückzuschicken. Falls Ihnen die Originalverpackung nicht mehr vorliegt oder nicht mehr nutzbar ist, so schützen Sie bitte die Waren mit einer geeigneten Verpackung vor Transportschäden. Wir möchten Sie höflich bitten, uns keine Waren unfrei zurückzusenden. Wir erstatten Ihnen in jedem Fall die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind. Auf Wunsch überweisen wir Ihnen auch gerne vorab die Portokosten.


§7 Gewährleistung:

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

(2) Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.


§8 Information über Verbraucherstreitbeilegung:

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die sich im Bezug auf vertragliche Verpflichtungen, welche aus Online-Kaufverträgen erwachsen, ergeben.

(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.


Basierend auf dem kostenlosem AGB-Generator von agb.de

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